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Arbeitsrecht
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  10.5 News BAG-Ticker
Neues aus dem Bundesarbeitsgericht
  10.5 News Internet Kommunikation am Arbeitsplatz
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Gewerkschaftliche Bonusleistungen
Differenzierungsklauseln im System des deutschen Tarifrechts
  9.9 News 9. Erfurter Tage des Arbeits- und Wirtschaftsrechts, Veranstaltungsbericht
     
Familienrecht
 
Vaterschaftstest: Ja - aber!
Das Gendiagnostikgesetz und die Neuerung zum 01.02.2010
 
Familien 2010 - Was ändert sich
Zum 1. Januar 2010 ist das  Wachstumsbeschleunigungsgesetz in Kraft getreten. Dadurch ergeben sich verbesserte Leistungen für die Familie: eine Kindergelderhöhung, höhere Frei­beträge, eine Unterhaltsvorschusserhöhung und weitere steuerliche Vereinfachungen und Entlastungen - etwa mit dem neuen Faktorverfahren bei der Lohnsteuer. Was sich für Sie als Familie ändert, finden Sie hier.
     
IP/IT 
  
  10.8 Update Internationale Ausrichtung einer Website
Zu erwartende Entscheidung des EuGH
  10.7 Update E-Privacy Richtlinie
Welche Auswirkungen haben die Änderungen auf den Einsatz von Werbe-Cookies?
  10.6 Keynote Rechtssichere Email-Archivierung
Muss, soll, darf ich archivieren?
  10.2 News Google Analytics illegal?
Sind IP-Adressen persönliche Daten?
  10.1 News Affiliate Marketing ...
... im Lichte der aktuellen Rechtsprechung
  9.10 News Änderung des § 42 MarkenG
Am 01.10.2009 ist das Gesetz zur Vereinfachung des Patentrechts in Kraft getreten.
Eine bedeutsame und wesentliche Änderung betrifft § 42 MarkenG. Diese Vorschrift lautet nun wie folgt: ....
  9.9 News Haftung für Userpostings
Das Landgericht Berlin hat in seiner Entscheidung vom 10.09.2009 die Forenhaftung aufgeweicht und sich damit gegen die relativ strenge Rechtsprechung des Oberlandesgerichtes Hamburg aus dem Jahre 2006 gestellt. Dies ist deshalb bemerkenswert, weil das Landgericht Berlin bislang eher zu sehr restriktiven Auslegungen neigte. ....
  9.7 News Novelle des Datenschutzgesetzes 2009
Die Änderungen im Datenschutzrecht sind beschlossen.
Sie treten größtenteils zum 01.09.2009 in Kraft.
Das Gesetz stärkt u.a. die Rechte der Arbeitnehmer und des betrieblichen Datenschutzbeauftragten, es werden neue Bestimmungen zum Adresshandel eingeführt und die Befugnisse der Datenschutz-behörden werden erweitert.
Erhalten geblieben ist trotz umfangreicher Diskussion das sog. Listenprivileg. Nicht eingeführt wurde das ebenfalls viel diskutierte Datenschutzaudit. ....
  9.6 News Schutz des Datenbankherstellers gegen ungenehmigte Entnahme von Daten
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hat am 30. April 2009 über einen Fall eines un-genehmigten Datenabgleiches mit einer Datenbank entschieden.
Die Klägerin vertreibt den elektronischen Zolltarif (EZT), der auf der Grundlage der Datenbank TARIC der Europäischen Kommission die für die elektronische Zollanmeldung in der EU erforderlichen Tarife und Daten enthält. Von der Klägerin werden diese Daten online und – in anderer Darstellung – auf der CD-ROM „Tarife“ angeboten. .
  9.5 News Amazon vs. Amazee
Der Markenwert von amazon.com betrug nach der aktuellen Studie von Millward Brown 21.294.000.000 US $. Amazon als Marke steht damit an 26. Stelle des weltweiten Markenwert-rankings.
Durch eine „Unachtsamkeit“ im Markenschutzmanagement könnte dieser Wert über Nacht um einige Milliarde Dollar geschrumpft sein. Grund ist das Schweizer Startup-Unternehmen Amazee. ....
     
Steuerrecht    
  10.8 News Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Absetzbarkeit des Arbeitszimmers
(Beschluss vom 06.07.2010, veröffentlicht 29.07.2010, Aktenzeichen; 2 BvL 13/09)
     
Strafrecht    
  9.11 News Strafrechtlche Verantwortlichkeiten in der Unternehmenskrise