Chefarzt gekündigt und nach einem besonderen Vergleich vor Gericht erneut eingestellt

Nachdem ein Großteil der Pflegekräfte der Geriatrie am evangelischen Luisenhospital in Aachen sich über Jahre hinweg regelmäßig über den Chefarzt Dr. Jörg K. Mellies beschwert hatten, wurde dem Vorstandsvorsitzenden der Klinik, Ralf Wenzel, ein Ultimatum vorgelegt. Würde der Chefarzt nicht entlassen werden, würden sämtliche Pflegekräfte kündigen. Der Vorstand reagierte und sah sich zu einer sogenannten Druckkündigung gezwungen, gegen welche Mellies jedoch juristisch vorging, da er um seine exzellente medizinische Reputation fürchtete.

Vor Gericht vertreten von Prof. Dr. Rolf Bietmann wurde Jörg K. Mellies nun mit einem Vergleichsvorschlag von Richter Hövelmann überrascht, der an Mellies unbestrittene fachliche Kompetenz, das zerrüttete Vertrauensverhältnis mit der Belegschaft vor Ort und seine Einkünfte anknüpft. Dieser Vergleich wurde anschließend von allen Parteien akzeptiert. Das Arbeitsverhältnis wird zunächst formal gegen Zahlung einer lukrativen Abfindung aufgehoben. Anschließend wird Dr. Mellies erneut von dem Luisenhospital angestellt – ohne Personalverantwortung. Der Mediziner erhält einen „Konsiliarvertrag“ am Luisenhospital und soll fortan für 35 Stunden pro Monat – wenn möglich fernmündlich dank der Telemedizin-Technologie – in geriatrischen und neurologischen Fragen beraten und wird dafür tariflich wie ein Oberarzt mit Zulagen entlohnt. Dazu behält Dr. Mellies das private Liquidationsrecht für seine Privatabrechnungen und kann auch auswärtige Aufträge wahrnehmen.

Prof. Dr. Rolf Bietmann äußert sich zu dieser gerichtlichen Entscheidung wie folgt:

"Wir sind mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Der Vergleich umfasst insgesamt ein Volumen von rund 350.000 Euro. Der Ruf von Dr. Mellies ist nach wie vor ausgezeichnet. Er hat nun die Möglichkeit, sich weiterhin medizinisch mit seiner Expertise zu engagieren. Das war unser Ziel."

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